Video-Statement

Was macht Grüne Politik aus?

Was macht Grüne Politik für mich aus? Diese Frage ist nicht immer einfach zu beantworten. Heute habe ich beim Naturfreundehaus zwischen Immensen und Arpke folgendes Video dazu aufgezeichnet – kurz bevor der Regen mich überraschte.

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Die Zukunft der Arbeit

Mit meinen Ostergrüßen verbinde ich heute Gedanken zur Situation rund um Arbeit in Deutschland. Trotz hervorragender Konjunkturzahlen belasten Zeitverträge, unpassende Bezahlung, lange Arbeitswege, Druck und Stress viele Menschen. Ich werde für Sie im Bundestag daran arbeiten diese Situation zu verbessern!

Werfen Sie dazu doch einen Blick in unseren Programmentwurf für die Bundestagswahl.

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Bundesjustizminister Maas auf Irrwegen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat leider bei dem Versuch sein „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ durch den Bundestag zu bringen, den ersten Schritt erfolgreich gemeistert. Dieser Gesetzesentwurf wird von Fachpolitkern aller Parteien hart kritisiert. Aus gutem Grund, droht damit doch ein massiver Eingriff in Meinungsfreiheit und andere Bürgerrechte. Das sollten wir nicht zulassen!

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Dobrindts absurde PKW-Maut geht durch Bundestag und Bundesrat

Nun ist es passiert. Die absurde PKW-Maut der CSU konnte Bundestag und Bundesrat passieren, weil CDU und SPD sich ihre Hände in Unschuld waschen und auf den Koalitionsvertrag beziehen. Mit dafür gestimmt haben Maria Flachsbarth und Matthias Miersch, die Bewerber*innen von CDU und SPD in meinem Wahlkreis.

Allen Bürger*innen sollte vor diesem Hintergrund klar sein, dass eine Stimme für CDU oder SPD eine verschenkte Stimme ist. Im Falle einer erneuten großen Koalition wird damit weiter die schlimme Politik der CSU unterstützt.

In meinem heutigen Video-Statement nehme ich dazu Stellung.

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