Am Wochenende sah sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière genötigt, die Welt mit seinen zehn Thesen zur deutschen Leitkultur zu beglücken. Für mich persönlich ist das wieder einer dieser Momente, in denen Politik eine Fratze ist. Es sind Momente, in denen man daran zweifelt. Daran, ob es überhaupt Sinn macht, sich gegen genau solche Typen aufzureiben, die mit einem arg gestrigen Weltbild die Zukunft gestalten wollen.

In diesen Momenten zweifele ich daran, ob ich als Politiker so einem System angehören möchte, dass aus höchst strategischen Macht-Überlegungen heraus sozialen Unfrieden in Kauf nimmt. Das deprimiert mich, zerstört mein Vertrauen in die Qualität politischer Leistungsfähigkeit. Sogar dann, wenn ich einer anderen Partei mit einem etwas anderen Wertebaukasten angehöre.

Lieber Thomas de Maizière, es ist ihr Job die Bevölkerung zu einen – nicht sie gegeneinander aufzuwiegeln! Es scheint Ihnen aber schlicht egal zu sein, was Sie mit derart unbedachten Äußerungen in der Welt anrichten. Das ist widerlich!

Wichtiger Kommentar zur verlogenen #Leitkultur-Debatte der Union. Nennen wir es doch einfach Rechtsruck. https://t.co/iUlArhz7Fb

— Roland Panter (@pant3r) 30. April 2017

Ich frage mich, wie sehr muss sich eine Partei eigentlich vor sich selbst ekeln, wenn junge, eigentlich recht vernünftige Leute wie Jens Spahn oder CDU-Generalsekretär Peter Tauber auch noch in diesen Tenor einstimmen und sagen „CDU und CSU stehen für ein klares Bekenntnis zu unserer Leitkultur“. Von der rechten Schwesterpartei CSU erwartet man schon nichts anderes mehr und so verwundert der dortige Beifall nicht.

Wir brauchen keine Leitkultur, wir haben ein gutes Grundgesetz. Das müsste man allerdings auch durchsetzen. Da wären wir wieder beim Verfasser dieser zehn unsäglichen Thesen, Thomas de Maizière. Wir brauchen keinen Rechtsruck in ein der großen Volksparteien. Nicht mal dann, wenn man damit dem ultrakonservativen Klientel aus der Seele spricht. Viele der Versäumnisse, die heute Rufe nach der Leitkultur auslösen sind gerade innerhalb der Union hausgemachte Probleme. So wurde Merkels Vorstoß die Flüchtlingskrise zu meistern nur schlecht politisch begleitet. Absehbare Fehler wurden gemacht. Junge Männer wurden in großer Zahl sich selbst überlassen, ohne sinnstiftendes Element, ohne Beschäftigung. Die daraus resultierenden Probleme kommen mit Ansage. Dem nun dieses sinnfreie Thesenpapier entgegenzuwerfen ist grob fahrlässig! Sogar dann, wenn die schwer zu bewertenden Situation mit dem Wahlergebnis der hier lebenden Türken zu Erdogans Präsidialsystem daneben hält.

Ich gehe sogar noch weiter. In keinem Land der Welt haben Abgrenzung und Missgunst jemals dazu beigetragen, dass die Bevölkerung mit verschiedenen Kulturen friedlich miteinander lebt. Ganz im Gegenteil, es wurde Misstrauen gesät und die Gräben wurden tiefer.

Lieber Minister de Maizière, soweit sollten Sie bei aller Machtversessenheit dann bitte auch denken! Ihre aktuellen Forderungen reichen aus meiner Sicht nur zu einer Schlussfolgerung: Sie sind der Verantwortung dieses Amtes nicht gewachsen. Dann treten Sie bitte zurück!