Jene die Navigation beherrschen sind hoch angesehen, gilt es doch für viele Menschen eine gute Richtung vorzugeben. Dabei handelt es sich um eine clevere Abwägung verschiedener Interessen. Bei der politischen Navigation ist es nicht anders. Selbst bei ungefähr gleichem Ziel können die Wege von Parteien deutlich unterschiedlich aussehen. Individuelle Parteiinteressen geben die Route vor und sie bestimmen, wie lange es dauert ein Ziel zu erreichen. Im Auto hat man dafür ein paar gute Tricks auf Lager. Wie wäre es beispielsweise mit Stauumfahrung oder aktiver Routenführung für die Sondierungsgespräche?
Neben Parteiprogrammen gibt es schließlich auch noch innerhalb der Parteien ein Ringen um die vorherrschende Idee – die Flügelkämpfe. Genau diese Situation macht es so schwierig in Koalitionsverhandlungen zu einem guten Ergebnis zu kommen. Dank der Flügel sind Parteien sich an einigen Stellen nahe und zugleich meilenweit voneinander entfernt.
Verstand einschalten
Aus Sicht vieler Bürger*innen spielen diese Details keine überragende Rolle. Sie interessieren sich nicht unbedingt dafür was ein*e Parteilinke*r oder ein*e Realo ist. Oder wie mühsam es ist, einen Flügel samt seinem sensiblen Machtgefüge über Jahre und Jahrzehnte aufzubauen, um damit im entscheidenden Moment einen Verhandlungsvorteil zu erlangen. Natürlich immer gegen Leute anderer Parteien, denen es am Ende genauso geht – vielleicht mit einer etwas anderen Perspektive auf Werte.
Die Forderung vieler Bürger*innen, den Verstand einzuschalten ist ultimativ. Wenn wir als Politik hier „verkacken“, dann stärken wir die Extremisten. Es geht um Dinge die auf der Hand liegen. Den Klimaschutz zum Beispiel. Dafür sind ganz bestimmte Handlungen notwendig. Diese sind eigentlich allen bekannt und es gibt darüber sogar einen überparteilichen Konsens. Nach gesundem Menschenverstand sieht dieser Konsens so aus: Man unterlässt Dinge, die dieses Ziel behindern und konzentriert sich auf Ziele, die diesem Ziel dienen. Ganz einfach, sehr konsequent.
Das ist aber noch das Ringen um unterschiedliche Perspektiven und Abhängigkeiten. Da geht es um Deutungshoheiten. Die einen wollen die Wirtschaft schützen und weiter dicken Gewinne ohne Regulierung einfahren. Andere erkennen, dass Umwelt und Wirtschaft zwei Seiten einer Medaille sind. Und die Dritten sagen, dass es ohne Umwelt keine Wirtschaft gibt. Wir betreiben Raubbau an den Lebensbedingungen zukünftiger Generationen, wenn wir nicht sofort andere Maßstäbe anlegen. Das besitzt sogar dann Relevanz, wenn man diesen Moment selbst nicht mehr erlebt.
Generationengerechtigkeit und Gemeinschaftssinn
Es waren die alten Generationen, die auf bessere Bedingungen für die nachkommenden Generationen hinwirkten. Dieser Deal ist irgendwo verloren gegangen. aus Vielleicht wird es Zeit, dass wir uns darauf rückbesinnen und diesem exzessiven Egoismus im besten Trump-Style ein Ende bereiten. Sowohl politisch, als auch Gesellschaftlich. Es sollte nicht länger ein Zeichen des Erfolges sein die meisten Ressourcen verbrauchen zu können. Vielmehr sollte es ein Erfolg sein, möglichst wenig davon zu verbrauchen. Dafür braucht es einen Kulturwechsel, einen Wertewandel. Genau der fängt in Berlin bei den Sondierungsgesprächen an. Jedoch bei Weitem nicht mehr nur da.
Entsprechend muss die Wertebasis geklärt werden. Die Lösungen der CDU/CSU, der FDP und auch von uns Grünen sollten daher mutig nach vorne gehen und diesen Wertewandel unterstützen. Für eine wirklich mutige, neue Politik. Was passieren muss ist dabei wohl allen klar: Klimaschutz, Umweltschutz und Klärung der globalen Gerechtigkeitsfragen.
Dazu muss man miteinander sprechen, nicht übereinander. Hier, wie dort. Dazu muss man Verantwortung annehmen, statt mit dem Abbruch zu drohen. Man muss die Zukunft gestalten wollen, statt dafür zu sorgen, dass wir unser Leben künftig nach den Bedingungen der Zukunft zu gestalten haben. Die Zeit der Ausreden und überdominanten Einzelinteressen ist vorbei. Es geht jetzt um mehr.
Auf geht’s, ab an die Navigationsgeräte!
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