Keine Zukunft für Merkels „Weiter so“

Es nach „weiter so“. Die Sondierungen zwischen CDU, CSU und SPD führen zu einem in meinen Augen uninspirierten Papier, auf dem nun die neue Koalitionsverhandlung für eine neue Große Koalition aufsetzen soll. Fatal ist dabei, wesentliche Zukunftsthemen werden darin nicht oder nur unzureichend beantwortet. Selbst wichtige Ideen der SPD tauchen darin nicht auf. Der öffentlich angekündigte Weg der Erneuerung bei den Sozialdemokraten wird auf diese Art und Weise ad absurdum geführt.

Eine Politik des „Weiter so“ verschließt die Augen vor wesentlichen Problemen

Aus meiner Sicht wird – wie bereits in den Jamaika-Sondierungen – eins deutlich, der Union geht es vorrangig um ein möglichst schwellenarmes Weiterregieren. Genau dieser Kurs wurde bei der Bundestagswahl mit großen Verlusten für Union und SPD abgestraft. Bleibt die Frage, ob die jeweiligen Führungen der Parteien, in Persona Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz überhaupt geeignet sind, die vor unserem Land liegenden Aufgaben a) zu erkennen und b) entsprechend in politische Programmatik zu überführen.

Seitens der Union wird in diesem Zusammenhang gerne auf wirtschaftliche Erfolge und den Wohlstand in unserem Land verwiesen – weiter so! Eine sehr rückwärts orientierte Betrachtung, die jedoch konservativen Ideologien entspringt: Macht erhalten und verteidigen.

Volle Kraft in Richtung Zukunft: Klimaschutz, gesellschaftlicher Zusammenhalt, Digitalisierung

Moderne und zeitgemäße Politik beschäftigt sich mit den Themen, die unser Leben zukünftig beeinflussen. Allen voran ist das der Klimawandel. Er löst Massenwanderungen aus, verschlechtert die Rahmenbedingungen des Lebens hier und bedroht weltweit die Idee von Wohlstand und Sicherheit.

Der gesellschaftliche Zusammenhalt ist nicht erst seit der maximal konservativ ausgerichteten AfD bedroht, er wurde durch diese Partei aber sehr sichtbar. Die Sehnsucht nach einer verklärten Sicht auf eine geordnet und positiv empfundene Vergangenheit dominiert dabei über die sichtbar von Anstrengungen geprägte Zukunftsvision.

Der Prozess der Digitalisierung ist in vielen Bereichen ein weiterer Schritt der Automatisierung. Alles was sich automatisieren lässt, wird weiterhin automatisiert werden. Das wirkt ähnlich wie die industrielle Revolution Ende des 19. Jahrhunderts stark in Richtung gesellschaftlicher Ängste, so lange sich ein gesellschaftlicher Wohlstand nur über den Faktor Arbeit identifiziert. Es war schon immer so, dass die kulturelle Entwicklung erst mit Verzögerung auf die technische Entwicklung reagiert. Genau hier ist Politik gefragt. Genau hier muss eine belastbare Vision für unser Land und unser gesellschaftliches Zusammenleben entstehen. Und genau an dieser Stelle ist der Charakter Merkel allem Erleben nach – bei vielen anderen Qualitäten – ungeeignet.

Fokussierung ist erforderlich

Wir brauchen einen progressiven Geist in der Regierung, der eine Vision für unsere Gesellschaft entwickelt, eine Weiterentwicklung des Status Quo. Genau deshalb ist das einleitend genannte Papier denkbar ungeeignet!

Verwandte Artikel

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld

Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.