Ein wirklich spannender Vorschlag wird kurz vor der Landtagswahl von uns niedersächsischen Grünen präsentiert. Anja Piel, die Spitzenkandidatin zur Landtagswahl und Stefan Wenzel, Mitglied im Spitzenteam, haben auf der heutigen Pressekonferenz ihr Programm für „Niedersachsen – ein Land der Mobilität“ vorgestellt. „Wir brauchen einen Zukunftsdialog für die neue Mobilitätswirtschaft mit allen relevanten und betroffenen Akteuren, der den dringend erforderlichen Umbauprozess in Niedersachsen begleitet. Zur Steuerung schlagen wir eine niedersächsische Mobilitäts- und Digitalagentur vor.“ Ziel ist es, den Standorten und den Beschäftigten der Mobilitätswirtschaft eine gesicherte Zukunft in Niedersachsen zu ermöglichen und die Kommunen und Nutzer in diesen Prozess von Anfang an einzubeziehen.

Die Entwicklung vorantreiben

„Wir wollen mit einem Forschungs-, Qualifizierungs- und Investitionsprogramm die Energie- und Mobilitätswende sowie die Digitalisierung vorantreiben und Niedersachsen zu einer Modellregion für den nachhaltigen Wandel entwickeln“, sagt Stefan Wenzel. „Dafür werden wir neue Steuerungs- und Beteiligungsstrukturen schaffen und bis 2022 drei Milliarden Euro von Land, Bund, EU und Wirtschaft für diese Aufgaben in Niedersachsen bündeln.“

Die gesamte Mobilitätsbranche steht vor massiven Veränderungen. Die Digitalisierung, das schnelle Wachstum der Solarenergie und der Speichertechnologien sowie die Möglichkeiten des autonomen Fahrens führen zu einem erheblichen Wandel nicht nur im Mobilitätssektor. Die Politik ist gefordert, Rahmenbedingungen für eine Modernisierung der Wirtschaft zu definieren, einen verlässlichen Handlungsrahmen vorzugeben, alte Subventionsstrukturen abzubauen und an eine am Klimaschutz, an Ressourceneffizienz und an ökonomischer wie ökologischer Zukunftsfähigkeit auf dem Weltmarkt orientierte Förderung zu koppeln.

Als jemand der seit Jahren beruflich mit vielen Faktoren der Digitalisierung zu tun hat, begrüße ich unseren Vorstoß ausdrücklich und bin gespannt, wie schnell wir diese Idee realisieren können.