Neuwahlen? Wirklich?

Das Ungeheuer den Neuwahlen schwebt spätestens seit Christian Lindners Egospaziergang in der Baden-Württembergeischen Landesvertretung über uns. Bundespräsident Steinmeier hat zwar die undankbare Aufgaben den Parteien einen Weg zur Einheit zu weisen, aber da bin ich gar nicht mal so optimistisch. Neuwahlen also. Macht das überhaupt Sinn?

In meinen Augen zeigt die aktuelle Situation eins ganz deutlich. Die Industriepolitik der Ära Merkel ist findet keine Partner mehr. Sie ist schlecht für die Menschen in unserem Land, zumindest in der Verkürzung der Union: Gut ist, was Arbeit schafft. Natürlich spielen auch die Geflüchteten in diese Situation hinein, das war eine herausfordernde Situation und der Staat ist mit Ansage daran gescheitert. Man kann Menschen nicht integrieren. Das müssen die schon selber machen. Und wollen. Dafür braucht es schlaue Anreize.

So stiften Neuwahlen Sinn

Neuwahlen machen in meinen Augen nur Sinn, wenn wir anfangen in den bestehenden Parteien Parameter zu verändern. Zu allererst bei der CDU. Angela Merkel muss erkennen, dass Ihre Zeit vorbei ist und den Platz freimachen für eine Nachfolge. Das führt zweifelsohne sofort dazu, dass die CDU sich im selben Maße neu erfinden muss, wie es die SPD gerade tut. Bei der CSU steht diese Zeitenwende unmittelbar bevor, wobei ich persönlich sogar überlegen würde, die Verbindung zur CSU zu kappen und eine eigene Organisation der CDU in Bayern aufzubauen. Das würde sicher eine Menge interessante Leute nach oben spülen, die die Gunst der Stunde nutzen und die CSU verlassen. Damit wären CDU und Bürger die gesamte Führungsriege der CSU auf einen Schlag los. Das wäre doch was.

Die SPD befindet sich schon im Wandel. Lars Klingbeil als neue starke Kraft strahlt für mich viel Veränderung in die richtige Richtung aus. Ob Martin Schulz ihn dabei länger begleitet kann ich nicht sagen, halte es aber für möglich, dass es auch auf dieser Position noch einen Wechsel braucht – aber bitte nicht zurück zu alten Machtmetaphern á la Schröder.

Die FDP erkennt vielleicht, dass ihr Marketingleiter einen Chef braucht. Am besten eine Frau mit großer Standhaftigkeit und etwas Seniorität, die sich für einen fortschrittlichen und sozialen Liberalismus einsetzt und den derzeit dominierenden Neoliberalismus überwindet. Ich bin gespannt, wie es dort weitergeht.

Bei uns Grünen, wir sind eigentlich gut aufgestellt, dennoch wünsche ich mir auch dort etwas mehr positive Strahlkraft. Wir haben ein gutes Thema, sind ein Anwalt der Menschen, der Tiere und der Natur. Manchmal sind wir jedoch ziemlich griesgrämig dabei. Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckhart haben in den Sondierungen einen super Job gemacht. Trotzdem wünsche ich mir einen von der Qualität des Robert Habeck, der es schafft die Flügel zu einen und etwas mehr Poesie in unsere Erzählung zu bringen. Wir kämpfen für eine gute Sache, das vergessen wir manchmal zu vermitteln.

Es braucht also für Neuwahlen auch einen Neuanfang und den sehe ich bei der kurzen Frist bis zum Wahltermin derzeit nicht gegeben. Wir müssen uns also Zeit kaufen, ggf. über eine mutig gebaute Minderheitsregierung. Ich bin sehr gespannt.

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