Eine aktuelle Erhebung des arbeitgebernahen Instituts der Wirtschaft hat ergeben, dass Niedersachsen auf Platz 3 bei den Innovationen in Deutschland liegt. Gemessen wir dies an der Zahl der eingereichten Patente….
Grüne Kampagne trifft auf Kartellverdacht bei der Autoindustrie
Am Freitag wurde die Grüne Kampagne zur Bundestagswahl vorgestellt. Starke Motive für eine starke Politik. Am selben Tag wird bekannt, dass es vermutlich geheime Absprachen der fünf großen deutschen Automobilhersteller gab. Absprachen für größere Gewinne und gegen saubere Diesel.
Politik ist Teil des Problems. Kanzlerin Merkel und das Verkehrsministerium waren bislang auf Kuschelkurs mit der Autoindustrie – vermutlich sehr wohl wissend, das dort hinsichtlich der Abgasthematik nicht ganz die Wahrheit erzählt wird. Am Ende wird so der Skandal verschleppt und jetzt immer größer, zu Lasten der Kunden und der Bevölkerung.
Politik muss jetzt handeln und diese ethisch verwerfliche Wirtschaftskultur wieder einfangen.
Durchatmen vor dem Wahlkampfendspurt
Es ist Sommer und sind nur noch 10 Wochen bis zur Bundestagswahl. Ich habe die Zeit genutzt und bin für eine Woche an die Ostsee gefahren, um Kraft zu tanken für die letzten 10 Wochen des Bundestagswahlkampfs. Es geht um viel. Jeder und jedem sollte klar sein, wenn Umwelt und Ökologie im kommenden Regierungsprogramm eine Rolle spielen soll, muss Grün an der Regierung beteiligt sein.
Wirtschafts-„Update“ der FDP vergisst die Menschen
Grüne haben Menschen, Umwelt und Lebensräume im Blick. Betrachten wir daneben Lindners Vision, dann fallen verschiedene Dinge auf. Lindner ignoriert soziale Belange und stellt keine Gerechtigkeitsfragen. Er Vertraut den Selbstreinigungskräften der Märkte und richtet die FDP weiter auf ein überholtes neoliberales Wirtschaftsmodell aus, dass – ähnlich der Union – davon ausgeht, so es der Wirtschaft gut geht, geht es dem Land gut.
G20-Proteste: Gewalt dominiert, ernsthafte Kritik bleibt ungehört
Hamburg erlebte rund um den G20 Gipfel verschiedene Situationen ausufernder Gewalt, die die Grenzen des Zumutbaren überschritten. Der Polizei ist es auch nach eigener Einschätzung mit ihrer Strategie nicht gelungen, die Gewalt rund um die G20 Proteste im Ansatz zu minimieren. Vielmehr sind Unbeteiligte in Mitleidenschaft gezogen worden. Zum Rechtsstaat gehört, dass die Kritik an dem Einsatz ernstgenommen und das Geschehene angemessen aufgearbeitet wird. Klar ist aber auch: Die einzelnen Beamten leisten eine extrem schwierige Arbeit mit höchstem persönlichem Einsatz.
Mehr progressive Kräfte in den Bundestag!
Warum brauchen wir unbedingt progressive politische Kräfte im Bundestag, wie die Grünen es in großen Teilen sind?
Progressivismus (von lat. progressio, onis, f.: Fortschritt) bezeichnet eine politische Philosophie, die auf dem Grundgedanken des Fortschritts in den Bereichen der Wissenschaft, Technologie, wirtschaftlichen Entwicklung und Organisation aufbaut; sie ist somit die Gegenbewegung zum Konservatismus.
Kalifornien setzt Glyphosat auf schwarze Liste
Bereits seit langer Zeit setzen sich die Grünen gegen die Neuzulassung von Glyphosat ein. Nun hat die Behörde für Gesundheit und Umwelt in Kalifornien, das Breitband-Pestizid Glyphosat ab dem 7. Juli auf die Liste mit Chemikalien, die krebserregend sein können gesetzt.
Merkels eingelulltes Deutschland
Wenn man schon ganz lange regiert und dies weiter machen möchte, was muss man dann tun? Klar, man muss versprechen, dass alles so bleibt, wie es ist. Dieses unrealistische Versprechen ist das Wahlkampfmotto der CDU im Rahmen der Bundestagswahl 2017 in Deutschland. Dabei ist nichts so bestätig wie der Wandel – insbesondere mit den Monsteraufgaben Klimawandel und Digitalisierung. Dafür braucht es Politik, die die Dinge progressiv angeht. Dafür braucht es die Grünen!
Treffen in Uetze
Am Donnerstag Abend war ich in Uetze zu Gast bei den Grünen. In Uetze habe ich 5 Jahre gelebt und viele schöne Erinnerungen an die Zeit dort, daher war dies…
Besichtigung der Ausgleichsflächen in Hemmingen
Wer eine umfangreiche Baumaßnahme wie bspw. eine Umgehungsstraße plant, ist aufgefordert entsprechende Ausgleichsflächen für die Natur zu schaffen. So geschehen in Hemmingen, wo durch eine übertrieben platzverbrauchende Ortsumgehung viele Ausgleichsflächen…
