Am Donnerstag, drei Tage vor der Wahl, ging es morgens nach Uetze. Der Abend vorher schickte mich mit starken Erkältungsanzeichen und Fieber früh ins Bett. Eigentlich hätte ich noch zur…
Mobilitäts- und Digitalagentur für Niedersachsen?
Ein wirklich spannender Vorschlag wird kurz vor der Landtagswahl von uns niedersächsischen Grünen präsentiert. Anja Piel, die Spitzenkandidatin zur Landtagswahl und Stefan Wenzel, Mitglied im Spitzenteam, haben auf der heutigen Pressekonferenz…
Mobilisierung und Gegenmobilisierung der sozialen Milieus bei der Bundestagswahl 2017
Die Bertelsmann Stiftung hat diese sehr interessante Auswertung zur Bundestagswahl herausgegeben. Populäre Wahlen: Mobilisierung und Gegenmobilisierung der sozialen Milieus bei der Bundestagswahl 2017 (PDF) von Robert Vehrkamp und Klaudia Wegschaider….
Staffelübergabe an Antje Niewisch-Lennartz
Nach der Bundestagswahl geht es nun mit großen Schritten in Richtung der niedersächsischen Landtagswahl am 15.10.2017. Entsprechend übergibt unser Bundestagskandidat Roland Panter den Staffelstab an Antje Niewisch-Lennartz, die für den Wahlkreis 30 (Burgdorf, Lehrte, Uetze) als Grüne Landtagskandidatin antritt.
Meine Wahlempfehlung für die Bundestagswahl
Am 19. November 2016 wurde ich von den Mitgliedern der Grünen in meinem Wahlkreis zum Kandidaten für die Bundestagswahl am 24.9.2017 gewählt. Nicht erst seit diesem Tag, ab da aber besonders intensiv beschäftige ich mich mit der Frage, wie wir mit Grüner Politik etwas für Menschen, Tiere und Umwelt bewegen können. Die Aufgabe der Kandidatur habe ich mit großem Ehrgeiz angenommen und habe in diesen 10 Monaten unglaublich viel lernen dürfen. Diese Zeit ist für mein Leben ein echter Gewinn! Am Ende habe ich weit über 1000 Stunden Zeit ehrenamtlich in meine Kandidatur investiert. Für mich eine Investition in die Zukunft unseres Landes.
Zukunftsoptimismus und seine Bedrohung
Ich habe ein Bild, wie eine liebenswerte und lebenswerte Gesellschaft in der Zukunft aussieht. Das hat viel mit Werten zu tun: Vertrauen, Optimismus, Wohlstand, Gerechtigkeit, Sicherheit, die Bereitschaft sich einzubringen und viele andere den Menschen zugewandte Themen.
Dieses optimistische Bild wird von Parteien des rechten politischen Spektrums bedroht. Dort soll Umweltschutz ausgesetzt werden, das Rentenniveau abgesenkt, aus den erneuerbaren Energien soll ausgestiegen, die Grenzen sollen dicht gemacht und Europa am besten aufgelöst werden. Mir bereitet diese Vision der Zukunft große Sorge! Diese dunkle Vision sorgt dafür, dass die Menschen sich voneinander abwenden, einander nicht mehr trauen und sich schließlich vermutlich bekämpfen werden. Wie halten wir das auf?
Mein Spezialgebiet: die Digitalisierung
Bei diesem Thema geht es um Zukunft. Es geht um große Veränderungen beim Thema Arbeit. Das wiederum strahlt aus in alle sozialen Fragen. Da brauchen wir neue Antworten. Eine davon kann Grundeinkommen heißen. Ich setze mich ein, dass wir uns als Gesellschaft intensiv mit diesen Denkmodellen beschäftigen. Es geht aber auch um Datenschutz, um digitale Bürgerrechte, um Selbstbestimmtheit und um Chancengerechtigkeit. Es ist die Aufgabe der Politik hier aktiv zu wirken, ganz anders als das bisher geschieht. Ich sehe hier meine ganz persönliche Aufgabe.
Wir müssen unsere Umwelt schützen, den Klimawandel aufhalten. Dazu brauchen wir intensive, nicht immer bequeme Bemühungen. Das ist nicht ganz so sexy, wie andere Versprechungen. Am Ende geht es dabei aber um die Frage, ob wir weiter eine Umwelt haben, die für uns attraktive Lebensbedingungen vorhält und das überall auf dieser Erdkugel. Schaffen wir das nicht, werden Fluchtursachen zunehmen. Gerade die wollen wir aber ja abbauen.
So greift eins ins andere. Danke, dass sie so viel mit mir diskutiert haben auf den Wahlkampfständen, bei Podiumsdiskussionen, hier im Internet. Jede*r von Ihnen hat mein Leben in den vergangenen Monaten bereichert.
Meine Bitte zur Bundestagswahl
Am 24.9. Grün wählen!
Grün statt Braun!
Der Wahlkampf nähert sich mit großen Schritten seinem Finale. Nur noch ein paar Tage. Noch können wir verhindern das Rechtsradikale und damit ausschließlich destruktive Elemente in den nächsten Bundestag einziehen! Bitte sprechen auch Sie mit all jenen, die glauben Abgrenzung und Abschottung seien eine Alternative. Sie sind es definitiv nicht. Vielmehr wird damit alles was derzeit kritisiert verstärkt. So gestalten wir keine angenehme Zukunft. Nirgends. Darum Grün, statt Braun!
Was ist eigentlich Digitalisierung?
Die Digitalisierung ist eines von fünf Zukunftsthemen, die in der Politik große Aufmerksamkeit finden sollten:
- Klimawandel
- Digitalisierung
- Globalisierung
- Flucht und Migration
- Demographischer Wandel
Die Realität: Unsere Bundesregierung, insbesondere die Union, übt sich in der Vogel-Strauß-Taktik: Kopf in den Sand stecken und dabei etwas von Vollbeschäftigung erzählen. Das ist fahrlässig, denn bis zu 50% der jetzt bekannten Jobs stehen auf dem Spiel.
Wir brauchen endlich zukunftsorientierte Entscheidungen, die den Herausforderungen der Zukunft auch gerecht werden. Ein merkelsches „Weiter so“ ist dabei genauso zu wenig, wie Lindners „Bedenken second“. Es braucht erst intensive Überlegungen und dann mutige und entschlossene Handlungen.
Darum Grün!
Podiumsdiskussion mit Antje Niewisch-Lennartz in Wennigsen
Wie der „gläserne Bürger“ entsteht – Podiumsdiskussion mit Bundestagskandidat Roland Panter und Landtagskandidatin Antje Niewisch-Lennartz am Montag dem 8. September von 19 bis 21 Uhr im Raumkonzept, Hauptstraße 7, 30974 Wennigsen…
Thomas de Maizière höhlt Grundrechte aus
Seit einigen Jahren beobachte ich mit großer Sorge eine offensichtlich bürgerrechtsfeindliche Grundhaltung des Ministers, insbesondere mit Blick auf digitale Kommunikationsformen. Die Arbeitsergebnisse des von Thomas des Maizière geführten Innenministeriums stehen…
Politik an der Grenze zur Fahrlässigkeit
Ich habe mir heute die letzte Sitzung des Deutschen Bundestags in der ablaufenden Legislaturperiode angesehen. Es stimmt mich ausgesprochen nachdenklich, wie wenig zukunftsorientiert die dort formulierten politischen Vorstellungen der beiden…