Am Tag des In-Kraft-Tretens der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO/GDPR) lud deren Verfasser nach Berlin zum Aufbruch-Kongress. Neben der Idee die DSGVO zu feiern stellte Jan-Philipp Albrecht die Frage danach, wie wir die Digitalisierung gestalten können. Themen dabei sind künstliche Intelligenz (AI), Robotik, Plattformen und Monopole, Digital Fair Trade und IT-Sicherheit.
Digitalisierung
Wir brauchen einen progressiven Geist in der Regierung, der eine Vision für unsere Gesellschaft entwickelt, eine Weiterentwicklung des Status Quo. Es ist fraglich, ob das Sondierungspapier von SPD, CDU und CSU für eine neue GroKo diesen Geist trägt. Vielmehr riecht es nach „weiter so“.
Ein wirklich spannender Vorschlag wird kurz vor der Landtagswahl von uns niedersächsischen Grünen präsentiert. Anja Piel, die Spitzenkandidatin zur Landtagswahl und Stefan Wenzel, Mitglied im Spitzenteam, haben auf der heutigen Pressekonferenz…
Am 19. November 2016 wurde ich von den Mitgliedern der Grünen in meinem Wahlkreis zum Kandidaten für die Bundestagswahl am 24.9.2017 gewählt. Nicht erst seit diesem Tag, ab da aber besonders intensiv beschäftige ich mich mit der Frage, wie wir mit Grüner Politik etwas für Menschen, Tiere und Umwelt bewegen können. Die Aufgabe der Kandidatur habe ich mit großem Ehrgeiz angenommen und habe in diesen 10 Monaten unglaublich viel lernen dürfen. Diese Zeit ist für mein Leben ein echter Gewinn! Am Ende habe ich weit über 1000 Stunden Zeit ehrenamtlich in meine Kandidatur investiert. Für mich eine Investition in die Zukunft unseres Landes.
Zukunftsoptimismus und seine Bedrohung
Ich habe ein Bild, wie eine liebenswerte und lebenswerte Gesellschaft in der Zukunft aussieht. Das hat viel mit Werten zu tun: Vertrauen, Optimismus, Wohlstand, Gerechtigkeit, Sicherheit, die Bereitschaft sich einzubringen und viele andere den Menschen zugewandte Themen.
Dieses optimistische Bild wird von Parteien des rechten politischen Spektrums bedroht. Dort soll Umweltschutz ausgesetzt werden, das Rentenniveau abgesenkt, aus den erneuerbaren Energien soll ausgestiegen, die Grenzen sollen dicht gemacht und Europa am besten aufgelöst werden. Mir bereitet diese Vision der Zukunft große Sorge! Diese dunkle Vision sorgt dafür, dass die Menschen sich voneinander abwenden, einander nicht mehr trauen und sich schließlich vermutlich bekämpfen werden. Wie halten wir das auf?
Mein Spezialgebiet: die Digitalisierung
Bei diesem Thema geht es um Zukunft. Es geht um große Veränderungen beim Thema Arbeit. Das wiederum strahlt aus in alle sozialen Fragen. Da brauchen wir neue Antworten. Eine davon kann Grundeinkommen heißen. Ich setze mich ein, dass wir uns als Gesellschaft intensiv mit diesen Denkmodellen beschäftigen. Es geht aber auch um Datenschutz, um digitale Bürgerrechte, um Selbstbestimmtheit und um Chancengerechtigkeit. Es ist die Aufgabe der Politik hier aktiv zu wirken, ganz anders als das bisher geschieht. Ich sehe hier meine ganz persönliche Aufgabe.
Wir müssen unsere Umwelt schützen, den Klimawandel aufhalten. Dazu brauchen wir intensive, nicht immer bequeme Bemühungen. Das ist nicht ganz so sexy, wie andere Versprechungen. Am Ende geht es dabei aber um die Frage, ob wir weiter eine Umwelt haben, die für uns attraktive Lebensbedingungen vorhält und das überall auf dieser Erdkugel. Schaffen wir das nicht, werden Fluchtursachen zunehmen. Gerade die wollen wir aber ja abbauen.
So greift eins ins andere. Danke, dass sie so viel mit mir diskutiert haben auf den Wahlkampfständen, bei Podiumsdiskussionen, hier im Internet. Jede*r von Ihnen hat mein Leben in den vergangenen Monaten bereichert.
Meine Bitte zur Bundestagswahl
Am 24.9. Grün wählen!
Die Digitalisierung ist eines von fünf Zukunftsthemen, die in der Politik große Aufmerksamkeit finden sollten:
- Klimawandel
- Digitalisierung
- Globalisierung
- Flucht und Migration
- Demographischer Wandel
Die Realität: Unsere Bundesregierung, insbesondere die Union, übt sich in der Vogel-Strauß-Taktik: Kopf in den Sand stecken und dabei etwas von Vollbeschäftigung erzählen. Das ist fahrlässig, denn bis zu 50% der jetzt bekannten Jobs stehen auf dem Spiel.
Wir brauchen endlich zukunftsorientierte Entscheidungen, die den Herausforderungen der Zukunft auch gerecht werden. Ein merkelsches „Weiter so“ ist dabei genauso zu wenig, wie Lindners „Bedenken second“. Es braucht erst intensive Überlegungen und dann mutige und entschlossene Handlungen.
Darum Grün!
Ich habe mir heute die letzte Sitzung des Deutschen Bundestags in der ablaufenden Legislaturperiode angesehen. Es stimmt mich ausgesprochen nachdenklich, wie wenig zukunftsorientiert die dort formulierten politischen Vorstellungen der beiden…
Immer dann, wenn größere Veränderungen beim Thema Arbeit anstehen, versucht der Konservatismus diese Veränderungen durch Ignoranz zu negieren. Das war bei der Industrialisierung so und es ist bei der Digitalisierung so.
Warum brauchen wir unbedingt progressive politische Kräfte im Bundestag, wie die Grünen es in großen Teilen sind?
Progressivismus (von lat. progressio, onis, f.: Fortschritt) bezeichnet eine politische Philosophie, die auf dem Grundgedanken des Fortschritts in den Bereichen der Wissenschaft, Technologie, wirtschaftlichen Entwicklung und Organisation aufbaut; sie ist somit die Gegenbewegung zum Konservatismus.
Hilfe, mein Kind kommt nicht vom Smartphone los. Papa und Mama auch nicht – die Lehrter Grünen luden am 21.2.2017 zu einem kurzen Impulsvortrag mit anschließender offener Diskussion ein. Thomas…