Die endlos erscheinenden Regierungsfindungs-Gespräche in Berlin stehen all zu gerne pauschal unter dem Vorwurf mangelnder Zukunftsfähigkeit. Aber wie macht man eigentlich zukunftsfähige Politik? Und welche Rolle spielt Kultur dabei? Eine Auseinandersetzung.
Jene die Navigation beherrschen sind hoch angesehen, gilt es doch für viele Menschen eine gute Richtung vorzugeben. Dabei handelt es sich um eine clevere Abwägung verschiedener Interessen. Bei der politischen Navigation…
Am 19. November 2016 wurde ich von den Mitgliedern der Grünen in meinem Wahlkreis zum Kandidaten für die Bundestagswahl am 24.9.2017 gewählt. Nicht erst seit diesem Tag, ab da aber besonders intensiv beschäftige ich mich mit der Frage, wie wir mit Grüner Politik etwas für Menschen, Tiere und Umwelt bewegen können. Die Aufgabe der Kandidatur habe ich mit großem Ehrgeiz angenommen und habe in diesen 10 Monaten unglaublich viel lernen dürfen. Diese Zeit ist für mein Leben ein echter Gewinn! Am Ende habe ich weit über 1000 Stunden Zeit ehrenamtlich in meine Kandidatur investiert. Für mich eine Investition in die Zukunft unseres Landes.
Ich habe ein Bild, wie eine liebenswerte und lebenswerte Gesellschaft in der Zukunft aussieht. Das hat viel mit Werten zu tun: Vertrauen, Optimismus, Wohlstand, Gerechtigkeit, Sicherheit, die Bereitschaft sich einzubringen und viele andere den Menschen zugewandte Themen.
Dieses optimistische Bild wird von Parteien des rechten politischen Spektrums bedroht. Dort soll Umweltschutz ausgesetzt werden, das Rentenniveau abgesenkt, aus den erneuerbaren Energien soll ausgestiegen, die Grenzen sollen dicht gemacht und Europa am besten aufgelöst werden. Mir bereitet diese Vision der Zukunft große Sorge! Diese dunkle Vision sorgt dafür, dass die Menschen sich voneinander abwenden, einander nicht mehr trauen und sich schließlich vermutlich bekämpfen werden. Wie halten wir das auf?
Bei diesem Thema geht es um Zukunft. Es geht um große Veränderungen beim Thema Arbeit. Das wiederum strahlt aus in alle sozialen Fragen. Da brauchen wir neue Antworten. Eine davon kann Grundeinkommen heißen. Ich setze mich ein, dass wir uns als Gesellschaft intensiv mit diesen Denkmodellen beschäftigen. Es geht aber auch um Datenschutz, um digitale Bürgerrechte, um Selbstbestimmtheit und um Chancengerechtigkeit. Es ist die Aufgabe der Politik hier aktiv zu wirken, ganz anders als das bisher geschieht. Ich sehe hier meine ganz persönliche Aufgabe.
Wir müssen unsere Umwelt schützen, den Klimawandel aufhalten. Dazu brauchen wir intensive, nicht immer bequeme Bemühungen. Das ist nicht ganz so sexy, wie andere Versprechungen. Am Ende geht es dabei aber um die Frage, ob wir weiter eine Umwelt haben, die für uns attraktive Lebensbedingungen vorhält und das überall auf dieser Erdkugel. Schaffen wir das nicht, werden Fluchtursachen zunehmen. Gerade die wollen wir aber ja abbauen.
So greift eins ins andere. Danke, dass sie so viel mit mir diskutiert haben auf den Wahlkampfständen, bei Podiumsdiskussionen, hier im Internet. Jede*r von Ihnen hat mein Leben in den vergangenen Monaten bereichert.
Am 24.9. Grün wählen!
Nur noch 4 Wochen bis zur Bundestagswahl und die Intensität des Wahlkampfs nimmt merklich zu. Allein in dieser Woche ging es um viele Themen für eine bessere Zukunft: Elektro-Mobilität, Rente, artgerechte Tierhaltung und erneuerbare Energien. Dabei erstaunt mich, dass gerade die CDU bei diesen Themen nicht liefert. Gerade bei der Ökologie haben wir keine eigenen Ergebnisse aus 12 Jahren Regierung Merkel und keine Idee für die Zukunft. In Podiumsdiskussionen befindet sich meine Gegenkandidatin der CDU dementsprechend im permanenten Verteidigungsmodus. Zu recht, wie ich finde, denn die Union hat trotz hoher Umfragewerte leider keine Antworten auf die vor uns liegenden Fragestellungen. Zukunft wird aus Mut gemacht. Zukunft ist Grün!
An diesem Wochenende wird in Göttingen die Landesliste der niedersächsischen Grünen aufgestellt. Es geht aber nicht nur um diese Liste mit motivierten Grünen. Es geht um die Frage, ob wir eine zukunftsorientierte Entwicklung unseres Landes wollen, oder ob wir uns hinter konservativen Scheinversprechen weiter den Veränderungen entziehen wollen.
Bereits seit langer Zeit setzen sich die Grünen gegen die Neuzulassung von Glyphosat ein. Nun hat die Behörde für Gesundheit und Umwelt in Kalifornien, das Breitband-Pestizid Glyphosat ab dem 7. Juli auf die Liste mit Chemikalien, die krebserregend sein können gesetzt.
Das Spannungsfeld zwischen gegenwarts- und zukunftsorientierter Politik lässt mich daran zweifeln, ob die Entscheidung von Präsident Trump zum Klimaschutz-Abkommen wirklich klug ist. Leider haben wir diese zukunftsfeindlichen Strömungen auch in Deutschland bei CDU, CSU und FDP. Sie treffen sich wieder beim Thema Flucht und Migration.
Am 29.3. führte mich meine Reise durch die Grünen Ortsverbände in meinem Wahlkreis nach Sehnde. Dort präsentierte ich mich mit meinem Programm den Mitgliedern und lauschte den Themen von vor Ort. Vieles davon trägt die Überschrift Verkehr. Als jemand der selbst regelmäßig bei Stau auf die B65 ausweicht kann ich gut nachvollziehen, dass im Sehnder Rat eine Entscheidung gegen eine weitere Ortsumgehung der anliegenden Ortschaften gefallen ist. Eine noch intensivere Parallel-„Autobahn“ soll die Bundesstraße nicht werden.
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