Das Ungeheuer den Neuwahlen schwebt spätestens seit Christian Lindners Egospaziergang in der Baden-Württembergeischen Landesvertretung über uns. Bundespräsident Steinmeier hat zwar die undankbare Aufgaben den Parteien einen Weg zur Einheit zu…
#Union
Nur noch 4 Wochen bis zur Bundestagswahl und die Intensität des Wahlkampfs nimmt merklich zu. Allein in dieser Woche ging es um viele Themen für eine bessere Zukunft: Elektro-Mobilität, Rente, artgerechte Tierhaltung und erneuerbare Energien. Dabei erstaunt mich, dass gerade die CDU bei diesen Themen nicht liefert. Gerade bei der Ökologie haben wir keine eigenen Ergebnisse aus 12 Jahren Regierung Merkel und keine Idee für die Zukunft. In Podiumsdiskussionen befindet sich meine Gegenkandidatin der CDU dementsprechend im permanenten Verteidigungsmodus. Zu recht, wie ich finde, denn die Union hat trotz hoher Umfragewerte leider keine Antworten auf die vor uns liegenden Fragestellungen. Zukunft wird aus Mut gemacht. Zukunft ist Grün!
Wenn man schon ganz lange regiert und dies weiter machen möchte, was muss man dann tun? Klar, man muss versprechen, dass alles so bleibt, wie es ist. Dieses unrealistische Versprechen ist das Wahlkampfmotto der CDU im Rahmen der Bundestagswahl 2017 in Deutschland. Dabei ist nichts so bestätig wie der Wandel – insbesondere mit den Monsteraufgaben Klimawandel und Digitalisierung. Dafür braucht es Politik, die die Dinge progressiv angeht. Dafür braucht es die Grünen!
Am Wochenende sah sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière genötigt, die Welt mit seinen zehn Thesen zur deutschen Leitkultur zu beglücken. Für mich persönlich ist das wieder einer dieser Momente, in denen…
Nun ist es passiert. Die absurde PKW-Maut der CSU konnte Bundestag und Bundesrat passieren, weil CDU und SPD sich ihre Hände in Unschuld waschen und auf den Koalitionsvertrag beziehen. Mit dafür gestimmt haben Maria Flachsbarth und Matthias Miersch, die Bewerber*innen von CDU und SPD in meinem Wahlkreis.
Allen Bürger*innen sollte vor diesem Hintergrund klar sein, dass eine Stimme für CDU oder SPD eine verschenkte Stimme ist. Im Falle einer erneuten großen Koalition wird damit weiter die schlimme Politik der CSU unterstützt.
In meinem heutigen Video-Statement nehme ich dazu Stellung.